ROTATIONSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3267056 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3267056
- Anmeldenummer
- EP16758780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2016
- Veröffentlicht
- 10.01.2018
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 3/02 (2006.01)F16C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015041569 03.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/054942 19.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/140086 09.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIDA Ryuhei
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
NAGAYAMA Tomoaki
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
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