ROTATIONSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3267056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3267056
Anmeldenummer
EP16758780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2016
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 3/02 (2006.01)
F16C 11/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015041569 03.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/054942 19.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/140086 09.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIDA Ryuhei

Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP

NAGAYAMA Tomoaki

Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP

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