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Europäisches Patent · EP3267122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3267122
Anmeldenummer
EP17001035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2015
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/02 (2006.01)
Priorität
US 201414290543 29.05.2014
Abgezweigt von
EP15727172
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaufmann, Nicholas L.

Sherrill, Iowa 52073, US

Logic, Jeff

Racine, Wisconsin 53404, US

Pinkalla, Cary

WI 54202, US

Gebke, Kevin J.

Dubuque, Iowa 52001, US

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