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Europäisches Patent · EP3267160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3267160
Anmeldenummer
EP17179117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2017
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
19.08.2020
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 7/06 (2006.01)
G01F 15/06 (2006.01)
G01F 15/02 (2006.01)
G01F 15/00 (2006.01)
G01F 1/66 (2006.01)
F24F 110/40 (2018.01)
Priorität
JP 2016133445 05.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 19.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Atsushi

Saitama, 361-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.