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Europäisches Patent · EP3267416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3267416
Anmeldenummer
EP17179809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2017
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
31.08.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08C 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016112318 05.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  3. 31.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022

Beteiligte

Inhaberin

fm marketing gmbh

Schalkham 77, 5202 Neumarkt am Wallersee, AT

Erfinderin/Erfinder

MAIER, Ferdinand

5202 Neumarkt am Wallersee, AT

FISCHER, Thomas

83457 Bayerisch Gmain, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.