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Europäisches Patent · EP3267445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3267445
Anmeldenummer
EP16178165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2016
Veröffentlicht
10.01.2018
Erteilt
03.06.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 27/30 (2006.01)
H01F 27/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 03.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

TAMURA CORPORATION

Tamura Corporation

1-19-43, Higashi-Oizumi Nerima-ku, Tokyo 178-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

OGAWA, Hiroo

Saitama, 350-0214, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.