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Europäisches Patent · EP3267798 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3267798
- Anmeldenummer
- EP16712260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2016
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 24.06.2020
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A21D 2/18 (2006.01)A23L 33/20 (2016.01)A21D 13/06 (2017.01)
- Priorität
- EP 15159038 13.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/055234 11.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146502 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COLEMAN, Edward
91400 Saclay, FR
CLEMENT, Jerome
91400 Saclay, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.