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Europäisches Patent · EP3267798 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3267798
Anmeldenummer
EP16712260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2016
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
29.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21D 2/18 (2006.01)
A23L 33/20 (2016.01)
A21D 13/06 (2017.01)
Priorität
EP 15159038 13.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/055234 11.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/146502 22.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COLEMAN, Edward

91400 Saclay, FR

CLEMENT, Jerome

91400 Saclay, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.