MÖBELANTRIEB
Europäisches Patent · EP3267846 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3267846
- Anmeldenummer
- EP16710418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2016
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)B29C 65/60 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015101319 U 13.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/055370 11.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146550 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DÜCK, Heinrich
32339 Espelkamp, DE
KLIMM, Hartmut
32257 Bünde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.