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Europäisches Patent · EP3267941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3267941
- Anmeldenummer
- EP16713139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2016
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 16.06.2021
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201514656327 12.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/017509 11.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/144475 15.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 16.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVILA, Luis Alberto
Alpharetta, GA 30005, US
CANADY, John Wesley
Irvine, CA 92618, US
GRAF, Udo Werner
Irvine, CA 92618, US
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