HYDRAULISCHES PUMPENSYSTEM ZUR HANDHABUNG EINES SCHLAMMMEDIUMS
Europäisches Patent · EP3268607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3268607
- Anmeldenummer
- EP16718503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2016
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 28.10.2020
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 9/117 (2006.01)F04B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- AU 2015900822 09.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2016/050147 03.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/144161 15.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEIJERS, Ronald Godefridus Anna
5928 PH Venlo, NL
WILMSEN, Arnoldus Gertrudis Hendrikus
5928 PH Venlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.