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Europäisches Patent · EP3268611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3268611
Anmeldenummer
EP16762522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2016
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
01.10.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 29/02 (2006.01)
F01C 21/04 (2006.01)
F25B 31/00 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
Priorität
US 201562131325 P 11.03.2015
US 201615065522 09.03.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/021792 10.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/145208 15.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  3. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Copeland LP

Sidney, OH 45365-0669, US

Erfinderin/Erfinder

GROSHEK, Jacob A.

Sidney, Ohio 45365, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.