INDIKATOR FÜR RADMUTTER
Europäisches Patent · EP3268620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3268620
- Anmeldenummer
- EP15794232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2015
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 18.05.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 1/00 (2006.01)F16B 37/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201504318 13.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/053206 26.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146961 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 18.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Woods, Richard Edwin
Canterbury, Kent CT3 1NL, GB
Godbold, David Michael
Punnetts Town, East Sussex TN21 9DR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.