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Europäisches Patent · EP3268630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3268630
- Anmeldenummer
- EP16709770
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2016
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/12 (2006.01)F16L 3/205 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015103716 13.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/055272 11.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146517 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEINRICHS, Ekkehard
27404 Zeven, DE
RADTKE, Arnold
27404 Zeven, DE
BERNERT, Jörg
27404 Zeven-Hofkoh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.