HYDRANTSCHERVENTIL UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3268645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3268645
Anmeldenummer
EP15884895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2015
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/36 (2006.01)
Priorität
US 201562131222 P 10.03.2015
US 201514788448 30.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/039124 02.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/144378 15.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRAVER, Richard D.

San Diego, California 92126, US

KITCHEN, Richard T.

Escondido, California 92025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.