LUFTKANAL MIT REGULIERUNGSMEMBRAN
Europäisches Patent · EP3268674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3268674
- Anmeldenummer
- EP16717533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2016
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 16.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/02 (2006.01)F24F 13/065 (2006.01)F24F 13/10 (2006.01)
- Priorität
- CZ 20150164 09.03.2015CZ 20150470 07.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CZ2016/000025 08.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/141901 15.09.2016
- Anmeldesprache
- Tschechisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 26.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
- 16.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURES, Michal
53901 Hlinsko v Cechach, CZ
PRIHODA, Zdenek
53901 Hlinsko, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.