AUTOMATISCHER HILFSSTROMDETEKTOR FÜR POOLSYSTEME

Europäisches Patent · EP3269021 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269021
Anmeldenummer
EP16715650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2016
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
08.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H02J 9/02 (2006.01)
A61H 33/00 (2006.01)
H02J 11/00 (2006.01)
G05F 1/66 (2006.01)
Priorität
US 201562130355 P 09.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/021522 09.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/145053 15.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARENG, Eusebio, Domingo

Vista, CA 92083, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.