DUSCHTÜRE

Europäisches Patent · EP3269282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269282
Anmeldenummer
EP16890900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2016
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/34 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
CN 201610330855 18.05.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/084513 02.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/197666 23.11.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Wuxiang

Foshan Guangdong 528225, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.