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Europäisches Patent · EP3269288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269288
Anmeldenummer
EP15884629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2015
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
03.06.2020
Gelöscht
29.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/005 (2006.01)
A61B 1/01 (2006.01)
A61B 1/018 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/057388 12.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/143142 15.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021

  2. 03.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAKI, Takuya

Tokyo 120-0035, JP

WADA, Norihito

Tokyo 160-8582, JP

HIMURA, Yoshihiko

Tokyo 120-0035, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.