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Europäisches Patent · EP3269289 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269289
Anmeldenummer
EP15884630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2015
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
28.08.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
G02B 23/24 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/057389 12.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/143143 15.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 28.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

Keio University

15-45 Mita 2-chome Minato-ku, Tokyo 108-8345, JP

Kabushiki Kaisha Top

19-10 Senjunakai-cho, Adachi-ku, Tokyo 120-0035, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAKI, Takuya

Tokyo 120-0035, JP

WADA, Norihito

Tokyo 160-8582, JP

HIMURA, Yoshihiko

Tokyo 120-0035, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.