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Europäisches Patent · EP3269332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269332
Anmeldenummer
EP17188242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2010
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 257230 P 02.11.2009
US 353875 P 11.06.2010
Abgezweigt von
EP10751680
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.