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Europäisches Patent · EP3269410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3269410
- Anmeldenummer
- EP17176793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/148 (2006.01)A61M 5/152 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016212579 11.07.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gläsel, Björn
95158 Kirchenlamitz, DE
Prescher, Jörg
97729 Ramsthal, DE
Moreth, Daniel
95028 Hof, DE
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