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Europäisches Patent · EP3269435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269435
Anmeldenummer
EP17154591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2017
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
28.11.2018
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2016137398 12.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 28.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

TOMY COMPANY, LTD.

Tomy Company, Ltd.

7-9-10, Tateishi, Katsushika-ku Tokyo 124-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

HORIKOSHI, Kenji

Katsushika-ku, Tokyo 124-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.