SCHRAUBENMUTTERREINIGUNGSMETHODE UND GERÄT

Europäisches Patent · EP3269459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269459
Anmeldenummer
EP17161011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2017
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23G 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016140756 15.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  3. 23.11.2022

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Sugino Machine Limited, 2410 Hongo, Uozu city Toyama 937-8511, Japan → Sugino Machine Limited, 2880 Kuriyama, Namerikawa City, Toyama 936-8577, Japan

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  4. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

SUGINO MACHINE LIMITED

Sugino Machine Limited

2880 Kuriyama, Namerikawa City, Toyama 936-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

MITSUE, Toyoaki

Uozu City, Toyama 937-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.