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Europäisches Patent · EP3269587 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3269587
- Anmeldenummer
- EP17180822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2017
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)B60N 2/809 (2018.01)B60N 2/885 (2018.01)
- Priorität
- GB 201612031 11.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 20.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2024
- 04.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2023
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 15.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2020
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Birmingham B13 9DF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.