LEBENSMITTELBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3269662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269662
Anmeldenummer
EP17180222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2017
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
B65D 51/28 (2006.01)
B65D 77/24 (2006.01)
Priorität
IT 201600072029 11.07.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIASIO, Giovanni

I-26030 Gadesco Pieve Delmona, CREMONA, IT

COCCHETTI, Giacomo

I-26030 Gadesco Pieve Delmona, CREMONA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.