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Europäisches Patent · EP3269775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3269775
- Anmeldenummer
- EP17180483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2017
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 83/06 (2006.01)C09D 163/00 (2006.01)C08G 59/50 (2006.01)
- Priorität
- NL 2017155 12.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE BLOCK, Rudolph Frank
7091 CM Dinxperlo, NL
WENNEKES, Wilco Bernardus
7091 CM Dinxperlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.