SCHIENENZWISCHENLAGE

Europäisches Patent · EP3269877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269877
Anmeldenummer
EP17180407
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2017
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
03.04.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 9/68 (2006.01)
Priorität
DE 102016113012 14.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 03.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Semperit AG Holding

Modecenterstraße 22, 1031 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

MIEßBACHER, Herwig

8734 Großlobming, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.