FAHRZEUGGRIFFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3269910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3269910
- Anmeldenummer
- EP16761868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2016
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 11.08.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 85/16 (2014.01)E05B 81/90 (2014.01)
- Priorität
- JP 2015049643 12.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/057853 11.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/143903 15.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 11.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONO, Takashi
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
ONODA, Masaya
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
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