FAHRZEUGGRIFFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3269910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269910
Anmeldenummer
EP16761868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2016
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
11.08.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 85/16 (2014.01)
E05B 81/90 (2014.01)
Priorität
JP 2015049643 12.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/057853 11.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/143903 15.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 22.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

  3. 11.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ONO, Takashi

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

ONODA, Masaya

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.