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Europäisches Patent · EP3269952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3269952
Anmeldenummer
EP15884597
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2015
Veröffentlicht
17.01.2018
Erteilt
26.05.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01M 13/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/057253 12.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/143107 15.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 06.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

  3. 26.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021

Beteiligte

Inhaberin

Tokyo Roki Co., Ltd.

12-3 Nakamachidai 3-chome Tsuzuki-ku, Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIDA, Kosaku

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.