ERZEUGUNG EINER SIGNALHÜLLKURVE
Europäisches Patent · EP3270181 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3270181
- Anmeldenummer
- EP17181472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2017
- Veröffentlicht
- 17.01.2018
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 15/931 (2020.01)G01S 7/527 (2006.01)G01S 15/14 (2006.01)G01S 15/10 (2006.01)
- Priorität
- IT 201600073992 15.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSSO, Giuliano
London, W2 6BY, GB
BAITINI, Mario
London, W2 6BY, GB
CLERICI, Ubaldo
London, W2 6BY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.