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Europäisches Patent · EP3270751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3270751
- Anmeldenummer
- EP16895722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/04 (2006.01)A47J 43/044 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)A47J 44/00 (2006.01)A47J 43/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201615078432 23.03.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/061683 11.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/164939 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Beverly Hills, CA 90212, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.