VERDAMPFER ZUR VERDAMPFUNG EINES WIRKSTOFFES

Europäisches Patent · EP3270992 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3270992
Anmeldenummer
EP16764346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2016
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
16.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A24F 40/00 (2020.01)
A61M 11/00 (2006.01)
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
US 201514662607 19.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IL2016/050293 17.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/147188 22.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 15.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  4. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Raichman, Yossef

4642411 Herzliya, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.