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Europäisches Patent · EP3271043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271043
- Anmeldenummer
- EP16700320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/153 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015003606 19.03.2015DE 102015003604 19.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/000042 12.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146226 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLEIN, Volkmar
66482 Zweibrücken, DE
SAKRASCHINSKY, Michael
66386 St. Ingbert, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.