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Europäisches Patent · EP3271043 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3271043
Anmeldenummer
EP16700320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2016
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 35/153 (2006.01)
Priorität
DE 102015003606 19.03.2015
DE 102015003604 19.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/000042 12.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/146226 22.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLEIN, Volkmar

66482 Zweibrücken, DE

SAKRASCHINSKY, Michael

66386 St. Ingbert, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.