FÜLLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3271251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271251
- Anmeldenummer
- EP16706660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.02.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 20.02.2019
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 3/32 (2006.01)B65B 9/02 (2006.01)B65B 51/30 (2006.01)B65B 57/06 (2006.01)B65B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015204951 19.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/054194 29.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146366 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 20.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.