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Europäisches Patent · EP3271255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271255
- Anmeldenummer
- EP16712402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 28.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65C 9/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 201504379 16.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/050709 16.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146997 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCNESTRY, Martin
Heanor Derbyshire DE75 7HA, GB
BUXTON, Keith
Mapperley Planes Nottingham NG7 2QP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.