BAGGERTRÄGER
Europäisches Patent · EP3271516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271516
- Anmeldenummer
- EP16718515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 25.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/88 (2006.01)B63B 21/50 (2006.01)B63H 19/08 (2006.01)E02F 9/06 (2006.01)B66D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2014491 20.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2016/050192 18.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/153342 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOUT, Corné
4693 BV Poortvliet, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.