HALTEELEMENT FÜR EINEN TÜR- ODER FENSTERDRÜCKER UND ANORDNUNG EINES TÜR- ODER FENSTERDRÜCKERS AN EINER AUFNAHMEÖFFNUNG EINES FENSTERRAHMENS, EINES TÜRBLATTS ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP3271530 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271530
- Anmeldenummer
- EP16700333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 03.04.2019
- Schutz endet spätestens
- 07.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E05B 3/06 (2006.01)E05B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015101329 U 16.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/050252 08.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146272 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 07.05.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2019
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIMMERMANN, Sascha
37671 Höxter-Ottbergen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.