HYDRAULISCHER STELLANTRIEB FÜR EIN PROZESSVENTIL
Europäisches Patent · EP3271589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271589
- Anmeldenummer
- EP16714119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 1/02 (2006.01)F15B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201514662672 19.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/022433 15.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/149249 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 24.01.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Emerson Process Management Valve Automation, Inc., 6005 Rogerdale Road, Houston TX 77072, Vereinigte Staaten von Amerika → Emerson Process Management Valve Automation, Inc., 19200 Northwest Freeway, Houston, TX 77065, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEBLANC, William, Kenneth
Mansfield, OH 44907, US
HOKE, David, John
Richmond, TX 77406, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.