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Europäisches Patent · EP3271616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271616
- Anmeldenummer
- EP16724700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 18.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 02.01.2019
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/36 (2006.01)
- Priorität
- IT UB20150594 20.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/051549 18.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/151455 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUALA, Andrea
13900 Biella, IT
GAUDE, Ettore
66100 Chieti, IT
LUCIANI, Gregorio
66100 Chieti, IT
CARICCIA, Gianluca
10100 Torino, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.