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Europäisches Patent · EP3271673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3271673
Anmeldenummer
EP16708950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2016
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F27D 3/00 (2006.01)
F27D 3/02 (2006.01)
F27D 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015205020 19.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/053545 19.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/146338 22.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROOS, Bernd

61273 Wehrheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.