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Europäisches Patent · EP3271688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271688
- Anmeldenummer
- EP15885298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2015
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 03.08.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 21/34 (2006.01)G06F 21/60 (2013.01)H04W 12/02 (2009.01)G06F 21/62 (2013.01)H04W 8/16 (2009.01)H04W 4/029 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2015/050174 16.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146879 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 03.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.