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Europäisches Patent · EP3271990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3271990
- Anmeldenummer
- EP16707795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 30.06.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 3/38 (2006.01)H02M 5/458 (2006.01)H02M 7/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 15159211 16.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/054583 03.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/146403 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULT, Matthias
7451 Sunds, DK
ECKERLE, John
4058 Basel
FLUM, Dominik
79809 Weilheim, DE
SCHLEGEL, Christian
8142 Uitikon
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.