SICHERUNG DER ABFALLSPANNUNG EINES DURCH EINEN PEEK-AND-HOLD-TREIBER GESTEUERTEN MAGNETVENTILS

Europäisches Patent · EP3272012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3272012
Anmeldenummer
EP16765750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2016
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
28.04.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/28 (2006.01)
H03K 17/687 (2006.01)
H01F 7/18 (2006.01)
F02D 41/20 (2006.01)
Priorität
US 201562135140 P 18.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/022889 17.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/149505 22.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  3. 28.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HALLER, John

Florham Park, New Jersey 07932, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.