SICHERUNG DER ABFALLSPANNUNG EINES DURCH EINEN PEEK-AND-HOLD-TREIBER GESTEUERTEN MAGNETVENTILS
Europäisches Patent · EP3272012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3272012
- Anmeldenummer
- EP16765750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 28.04.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/28 (2006.01)H03K 17/687 (2006.01)H01F 7/18 (2006.01)F02D 41/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201562135140 P 18.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/022889 17.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/149505 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALLER, John
Florham Park, New Jersey 07932, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.