BEFESTIGUNGSSYSTEM DES MÖBELBEINS

Europäisches Patent · EP3272249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3272249
Anmeldenummer
EP17187095
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2007
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 13/02 (2006.01)
F16B 12/20 (2006.01)
F16B 21/02 (2006.01)
F16B 9/02 (2006.01)
Priorität
US 876054 P 20.12.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLOOMFIELD, Martin

Bath BA1 7UD, GB

MACLEAN, Tim

Bath BA2 6QW, GB

SAVAGE, Nick

Bath BA3 SYP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.