STROMVERSORGUNGSVORRICHTUNG UND HOCHFREQUENZBEHANDLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3272302 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3272302
Anmeldenummer
EP16830128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2016
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/12 (2006.01)
Priorität
JP 2015150476 30.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/064615 17.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/018023 02.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Corporation

2951 Ishikawa-machi, Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

HAYASHIDA, Tsuyoshi

Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP

LEGASPI, Danilo

Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.