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Europäisches Patent · EP3272324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3272324
- Anmeldenummer
- EP16765083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 28.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01N 1/02 (2006.01)F25D 25/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015054572 18.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/058581 17.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/148254 22.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AOTA, Hiroki
Tokyo 142-8558, JP
MAKINO, Kouji
Tokyo 142-8558, JP
YOSHIMURA, Shigehiro
Tokyo 142-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.