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Europäisches Patent · EP3272441 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3272441
Anmeldenummer
EP16382344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2016
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
21.10.2020
Schutz endet spätestens
18.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B22C 13/12 (2006.01)
B22C 15/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 08.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2022

  6. 24.11.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2020

  7. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERNANDEZ ORIVE, Luis Alfonso

01010 VITORIA - GASTEIZ, ES

MARCO SERRANO, Cesar

01010 VITORIA - GASTEIZ, ES

CASADO ARMENTIA, Enrique

01010 VITORIA - GASTEIZ, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.