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Europäisches Patent · EP3272547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3272547
- Anmeldenummer
- EP16768532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2016
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 29/13 (2006.01)B41J 15/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015058726 20.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/058026 14.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/152629 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Sumio
Tokyo 140-0002, JP
YADA, Yuji
Tokyo 140-0002, JP
TAKABATAKE, Yoshinari
Tokyo 140-0002, JP
TSUCHIYA, Masahiro
Tokyo 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.