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Europäisches Patent · EP3272547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3272547
Anmeldenummer
EP16768532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2016
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
29.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 29/13 (2006.01)
B41J 15/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015058726 20.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/058026 14.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/152629 29.09.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Sumio

Tokyo 140-0002, JP

YADA, Yuji

Tokyo 140-0002, JP

TAKABATAKE, Yoshinari

Tokyo 140-0002, JP

TSUCHIYA, Masahiro

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.