ELEKTRISCHER WEICHENANTRIEB MIT SCHRITTMOTOR

Europäisches Patent · EP3272619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3272619
Anmeldenummer
EP17182109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2017
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61L 5/06 (2006.01)
Priorität
NL 2017194 19.07.2016
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Dual Inventive Holding B.V.

Belgiëstraat 5, 5061 KG Oisterwijk, NL

Erfinderin/Erfinder

VAN DER POEL, Lex Josephus Maria

5061 KG Oisterwijk, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.