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Europäisches Patent · EP3272944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3272944
Anmeldenummer
EP17178989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2017
Veröffentlicht
24.01.2018
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 3/046 (2006.01)
E02D 3/054 (2006.01)
E02D 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 102016008819 19.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  2. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  3. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Werk Nenzing GmbH

Dr.-Hans-Liebherr-Strasse 1, 6710 Nenzing, AT

Erfinderin/Erfinder

Jussel, Patrick, Dr.

6700 Bludenz, AT

Fink, Lukas

6714 Nüziders, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.