MAGNETANTRIEBSPUMPE
Europäisches Patent · EP3273064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3273064
- Anmeldenummer
- EP17176026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2012
- Veröffentlicht
- 24.01.2018
- Erteilt
- 14.10.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/047 (2006.01)F04D 13/02 (2006.01)F04D 29/041 (2006.01)F04D 29/42 (2006.01)
- Priorität
- TW 100140138 03.11.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHIEN, Huan-Jan
Zhudong Township, Hsinchu County, TW
SHIH, Chih-Hsien
Taoyuan City, TW
WANG, Chin-Cheng
Dongshan Township, Yilan County, TW
SHIH, Chih-Kuan
Taoyuan City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.